18.07.2016 Julia Klöckner: „Sorgen vieler Referendare sind leider berechtigt“

  • Kaum Planstellen an Gymnasien in Rheinland-Pfalz
  • Landesregierung antwortet auf Kleine Anfrage der Abgeordneten

Im Juni schlug der rheinland-pfälzische Philologenverband in einer Stellungnahme Alarm, dass es bereits jetzt zum kommenden Schuljahr kaum mehr Planstellen für Gymnasien gäbe. Und auch viele Referendare hatten sich mit dieser Sorge an das Büro der heimischen Abgeordneten und CDU-Fraktionsvorsitzenden, Julia Klöckner, gewandt. Zur Situation im Kreis Bad Kreuznach stellte die Christdemokratin daraufhin eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, auf die sie nun Antwort erhielt.

13.07.2016 Flüchtlingsunterkunft Meisenheim: Julia Klöckner stellt Kleine Anfrage an die Landesregierung

  • Einrichtung soll noch dieses Jahr geschlossen werden – Mietvertrag läuft bis August 2017
  • Abgeordnete nimmt Kosten und Zukunft der Mitarbeiter in den Blick

Informationen aus dem rheinland-pfälzischen Integrationsministerium zufolge soll die Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Meisenheim noch im Laufe dieses Jahres geschlossen werden. Wahrscheinlich ist ein Termin vor Ende Oktober, da dann der Betreuungsvertrag des Landes mit dem Arbeiter-Samariter-Bund ausläuft. Die Einrichtung wurde im Oktober 2015 in Betrieb genommen, der Mietvertrag, den die Landesregierung mit dem Inhaber der Immobile geschlossen hat, läuft noch bis zum 31. August 2017. In der Meisenheimer Unterkunft, ausgelegt für 160 Menschen, werden besonders schutzbedürftige Asylbewerber untergebracht. Zu den neuen Entwicklungen rund um die Flüchtlingsunterkunft hat die heimische Abgeordnete Julia Klöckner nun eine so genannte ‚Kleine Anfrage‘ an die Landesregierung gestellt, die insbesondere die Kosten für den Steuerzahler sowie die Situation der Mitarbeiter in den Fokus rückt.