Starke Wirtschaft

Immer mehr Vorschriften und Gesetze, immer mehr Bürokratie - das lähmt. Hier werden wir auf die Bremse treten. EU-Richtlinien sowie Bundesgesetze sollen nur noch 1:1 umgesetzt werden, Vorgaben aus Brüssel und Berlin dürfen in Mainz nicht mehr zusätzlich verschärft werden. Stattdessen: Fünf Jahre lang keine Zusatzbelastungen durch Landesgesetze für Unternehmen, damit sie eine Standortvorteil, Verlässlichkeit und Planbarkeit haben - für sichere Arbeitsplätze, das gibt es mit der CDU.

Immer mehr Vorschriften und Gesetze, immer mehr Bürokratie - das lähmt. Hier werden wir auf die Bremse treten. EU-Richtlinien sowie Bundesgesetze sollen nur noch 1:1 umgesetzt werden, Vorgaben aus Brüssel und Berlin dürfen in Mainz nicht mehr zusätzlich verschärft werden. Stattdessen: Fünf Jahre lang keine Zusatzbelastungen durch Landesgesetze für Unternehmen, damit sie ein Standortvorteil, Verlässlichkeit und Planbarkeit haben - für sichere Arbeitsplätze, das gibt es mit der CDU.

Und für jedes neue Gesetz, für jede neue Dokumentationspflicht muss eine altes Gesetz, eine alte Vorschrift wegfallen. Die Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz braucht einen echten Neustart. Unser Land könnte viel besser dastehen. Viele Rheinland-Pfälzer müssen in Nachbarländer pendeln, da es zu wenige gute Arbeitsplätze vor Ort gibt. Moderne Unternehmen finden in Rheinland-Pfalz keine optimalen Bedingungen, um sich zu entwickeln. Um der Wirtschaft wieder frischen Schwung zu geben, damit Arbeitsplätze entstehen, brauchen wir eine Wirtschaftspolitik mit klaren Schwerpunkten.

Wir als CDU setzen auf unternehmerische Freiheit, damit Innovationen nicht unnötig behindert werden. Offenheit für Forschung, Entwicklung und neue Technologien, engere Vernetzung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, Digitalisierung und Förderung von Start-ups werden wir voran bringen wie Modellregionen und Wirtschaftsvertreter in den USA und in China – Botschafter für rheinland-pfälzische Produkte und Dienstleistungen. Hirn und Heimat sollen Rheinland-Pfalz prägen.

Wir wollen zusätzliche hochwertige Jobs für Rheinland-Pfalz. Vordenker digitaler Konzepte oder besonders begabte Hightech-Tüftler sollen nach Rheinland-Pfalz geholt werde durch Steuer- und Förderanreize, die unserer heimischen Wirtschaft einen Innovationsschub bescheren. Der Zugang zu Fördermitteln muss deutlich vereinfacht werden. Denn die Angebote sind zwar vorhanden, sie zu beantragen, ist aber in der Regel so kompliziert, dass Gründer sie nicht in Anspruch nehmen. Das muss sich ändern. Die Landwirtschaft, der Weinbau gehören zu Rheinland-Pfalz. Wir wollen dafür sorgen, dass Bauern und Winzer in Rheinland-Pfalz eine sichere Perspektive haben.

Für uns haben sowohl die konventionelle, als auch die ökologische Landwirtschaft ihre Berechtigung. Mit Anreizen statt Verboten, Vernunft statt Ideologie, mit dem Ziel der Bewahrung der Schöpfung und Nutzung von Flächen statt deren Stilllegung wollen wir die Landwirtschaft stärken. Und wir verbessern die berufliche Bildung, stärken die Qualitätsorientierung in den Schulen, damit die Fachkräfte und Nobelpreisträger von morgen Lust auf die Zukunft haben. Hirn und Heimat - wir in Rheinland-Pfalz.