Moderne Straßen

Moderne Straßen

Ob auf der Straße oder auf der Schiene: Unsere Bürger und unsere Wirtschaft sind täglich auf gute Verbindungswege angewiesen. Sie sind die Grundlage dafür, dass Stadt und Land zusammenhalten und nicht abgekoppelt werden, dass Arbeitsplätze in der Fläche entstehen können und sich Familien gerne niederlassen. Leider sind in Rheinland-Pfalz viele Straßen marode, Brücken für den Transportverkehr ungeeignet, Schleusen defekt, Bahntrassen überlastet.

Laut Landesrechungshof befindet sich Hälfte des Landesstraßennetzes in einem problematischen Zustand. Spürbare Folgen: Baustellen, Sperrungen, Umleitungen, Staus. Das ist nicht ökologisch. Das kostet Nerven, das kostet Zeit, die man lieber mit Familie und Freunden verbringen würde. So mahnt auch der Landesrechnungshof, dass die SPD-geführte Landesregierung in den vergangenen Jahren nicht einmal ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stellte, um nur den Erhalt der Straßen zu gewährleisten. Das muss sich ändern!

Gleichzeitig wollen wir den ÖPNV sinnvoll ausbauen. Gelder des Bundes für Verkehrsprojekte werden wir in Zukunft vollständig abrufen und nicht, wie in der Vergangenheit, an die Bundesregierung zurückgeben. Um dies zu garantieren, muss der Landesbetrieb Mobilität (LBM) personell und finanziell besser ausgestattet werden. Wir wollen die finanziellen Mittel für den Erhalt der Landesstraßen kontinuierlich erhöhen und das Verkehrswegenetz an Engpässen ausbauen.

Nur mit der CDU wird wieder mehr Geld in den Erhalt und Neubau von Straßen gesteckt, um auch Engpässe zu beseitigen. Wir brauchen moderne und belastbare Brücken. Wir Christdemokraten setzen uns ein für den Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth, den Lückenschluss der A1 in der Eifel, die Nord- und Westumfahrung bei Trier, eine bessere Anbindung des Kreises Birkenfeld, den vierspurige Ausbau der B10 in der Pfalz, den Bau einer Mittelrheinbrücke, den sechsspurige Ausbau der A 643 bei Mainz und weiterer Strecken. Das geht aber nur, wenn der Landesbetrieb Mobilität personell und finanziell besser ausgestattet wird.

Auch bei der Breitbandanbindung hinkt Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Bundesländern deutlich hinterher. Statt den Nürburgring auszubauen und Gelder versanden zu lassen, wäre besser in die Internetversorgung investiert worden. Dabei ist gerade eine hochleistungsfähige Internetverbindung für Familien und Unternehmen wichtig. Wir dürfen den Anschluss an die Zukunft nicht verpassen - deshalb wird die CDU hier Gas geben für bessere Verbindungen und Vernetzungen.