Flucht und Integration

Menschen, die um ihr Leben fürchten, die wegen ihres Glaubens, ihrer Meinung, ihrer Religion oder Lebensweise verfolgt werden, brauchen unseren Schutz. Danke an alle, die mit außerordentlichem Einsatz für eine schnelle Unterbringung, Versorgung und Begleitung sorgen! Damit das aber auch weiterhin möglich sein wird, muss der Zuzug merklich reduziert werden. Nur so kann eine menschenwürdige Unterbringung und eine nachhaltige Integration auf Dauer gelingen - ohne unsere Bürger zu überfordern.

Menschen, die um ihr Leben fürchten, die wegen ihres Glaubens, ihrer Meinung, ihrer Religion oder Lebensweise verfolgt werden, brauchen unseren Schutz. Danke an alle, die mit außerordentlichem Einsatz für eine schnelle Unterbringung, Versorgung und Begleitung sorgen! Damit das aber auch weiterhin möglich sein wird, muss der Zuzug merklich reduziert werden. Nur so kann eine menschenwürdige Unterbringung und eine nachhaltige Integration auf Dauer gelingen - ohne unsere Bürger zu überfordern.

Dazu gehört auch die zügige Rückführung derer, die kein Bleiberecht haben. Statt Bargeld soll es Sachleistungen geben, um falsche Anreize zu vermeiden. Gemeinsam mit denjenigen, die bei uns bleiben, stehen wir vor einer großen Aufgabe: der gelingenden Integration. Dazu gehören Offenheit und Menschlichkeit, aber auch klare Regeln.

Viele Neuankömmlinge stammen aus Ländern, die keinen Rechtsstaat kennen, wo Frauen und Minderheiten diskriminiert werden, wo keine Religionsfreiheit herrscht. Das ist bei uns anders. Die Grundwerte unserer offenen, aufgeklärten Gesellschaft wollen wir hochhalten und vermitteln. Wo Rechte sind, sind auch Pflichten.

Diese müssen jedem Beteiligten möglichst von Anfang an bekannt sein, und sie müssen gut erklärt und eingeordnet werden, damit es nicht zu Missverständnissen, Konflikten und Parallelgesellschaften kommt. Bei uns gelten Religions- und Meinungsfreiheit, die Gleichberechtigung von Frauen und Männer sowie die Rechtsstaatlichkeit. Integration dürfen wir nicht dem Zufall überlassen. Wir brauchen ein Integrationspflicht-Gesetz und klare Integrationsvereinbarungen.

Wer sich weigert, an Sprach- und Integrationskursen teilzunehmen, muss auch mit Leistungskürzungen rechnen. Wer sich nicht an die Regeln hält, zum Beispiel die Rechte von Frauen nicht respektiert, gar straffällig wird, muss Konsequenzen spürbar erfahren – bis hin zu schnellen Abschiebung, damit ein friedliches Zusammenleben gelingt.